Hallo Christoph, ...
Noch eine Frage dazu: Dein Posting scheint mir so, als ob bereits endgültig klar wäre, daß die Klage abgewiesen wird, die Meldungen auf www.heise.de u.a. scheinen mir aber eher auszusagen, daß zwar offensichtlich ist, daß der Richter die Klage abweisen wird aber letztlich noch kein Urteil gesprochen ist.
Auf die verfahrenstaktischen Details bin ich nicht eingegangen,
das stimmt! Aber nun: Das Gericht hat seine Absicht verkuendet,
die Klage abzuweisen. Davon kann es nicht einfach wieder
abweichen. Aber das eigentliche Urteil wird erst spaeter ergehen.
Wahrscheinlich am 17.7., ob dann auch schon eine
Urteilsbegruendung vorliegt muss man abwarten. Und
ob die Klaegerin in die naechste Instanz gehen will
natuerlich auch. Bestimmt habe ich jetzt immer noch
nicht alle Feinheiten beachtet, aber ich bin nun mal
kein Markenrechtsfachanwalt ;-)
Gruesse
Werner
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|=| Werner Heuser = Keplerstr. 11A = D-10589 Berlin = Germany
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