ANN: MobiliX gewinnt gegen Obelix
In der mündlichen Verhandlung hat das
Landgericht Muenchen I gestern am 12.6.2002
die Klage abgewiesen. Das Gericht würdigte die
Argumente der Klägerin, konnte aber
dennoch keine Verwechslungsgefahr zwischen
Obelix und MobiliX erkennen. Bei dem Wort
"MobiliX" würde der unbefangene Hörer eher an
"mobil" denken und nicht an die behäbige Figur des
Obelix. Auch eine Ausbeutung des guten Rufs von Obelix
schloss der Richter aus, da Mobilix seine
Informationen an ganz andere Verkehrskreise
als die Klägerin richte. Das schriftliche Urteil
wird am 17.7.2002 erwartet.
Im November 2001 hatte Werner Heuser, Betreiber
des Free Software Projektes
MobiliX - UniX and Mobile Devices (http://mobilix.org)
eine Klage der "Lés Editions Albert René"erhalten.
Der Verlag ist Inhaber der Markenrechte an "Obelix".
Mit der Klage sollte eine Löschung
der Marke "MobiliX" und eine Schadensersatzzahlung
erreicht werden.
Der Prozess hat bereits im Vorfeld in vielen
Newsgroups und Mailing-Listen zu heftigen Diskussionen geführt.
Der Fall hat eine grosse Bedeutung für die internationale
Freie Software Community, da es eine grosse Anzahl
von Projekten gibt, deren Name ebenfalls auf "iX" endet.
In vergleichbaren anderen Fällen haben aber
die Inhaber der Namensrechte eine gerichtliche
Auseinandersetzung vermieden, da sie mit grossen
finanziellen Risiken behaftet ist.
Der Prozess wurde von Unterstützern aus der
Linux-Community, von Vertretern der Fachpresse und interessierten
Rechtsanwälten (u.a. Guenter Freiherr von Gravenreuth) besucht.
Die Klagerwiderungen der
Anwaltskanzlei Jaschinski Biere Brexl (JBB)
(http://www.jbb.de) und die Dokumentation
des Rechtstreites ist online verfuegbar
(http://mobilix.org/de/mobilix_asterix.html).
--
|=| Werner Heuser = Keplerstr. 11A = D-10589 Berlin = Germany
|=|
Am Don, 13 Jun 2002 schrieb Werner Heuser:
In der mündlichen Verhandlung hat das Landgericht Muenchen I gestern am 12.6.2002 die Klage abgewiesen. Das Gericht würdigte die Argumente der Klägerin, konnte aber dennoch keine Verwechslungsgefahr zwischen Obelix und MobiliX erkennen. Bei dem Wort "MobiliX" würde der unbefangene Hörer eher an "mobil" denken und nicht an die behäbige Figur des Obelix. Auch eine Ausbeutung des guten Rufs von Obelix schloss der Richter aus, da Mobilix seine Informationen an ganz andere Verkehrskreise als die Klägerin richte. Das schriftliche Urteil wird am 17.7.2002 erwartet.
Glückwunsch, Werner! Noch eine Frage dazu: Dein Posting scheint mir so, als ob bereits endgültig klar wäre, daß die Klage abgewiesen wird, die Meldungen auf www.heise.de u.a. scheinen mir aber eher auszusagen, daß zwar offensichtlich ist, daß der Richter die Klage abweisen wird aber letztlich noch kein Urteil gesprochen ist. Was ist der wirklich aktuelle Stand? Gruß Christoph -- Christoph Maurer - 52072 Aachen - Tux#194235 mailto:christoph-maurer@gmx.de - http://www.christophmaurer.de Auf der Homepage u.a.: Installation von SuSE 7.0 auf Notebook Acer Travelmate 508 T, Elektrotechnik an der RWTH Aachen
Hallo Christoph, ...
Noch eine Frage dazu: Dein Posting scheint mir so, als ob bereits endgültig klar wäre, daß die Klage abgewiesen wird, die Meldungen auf www.heise.de u.a. scheinen mir aber eher auszusagen, daß zwar offensichtlich ist, daß der Richter die Klage abweisen wird aber letztlich noch kein Urteil gesprochen ist.
Auf die verfahrenstaktischen Details bin ich nicht eingegangen,
das stimmt! Aber nun: Das Gericht hat seine Absicht verkuendet,
die Klage abzuweisen. Davon kann es nicht einfach wieder
abweichen. Aber das eigentliche Urteil wird erst spaeter ergehen.
Wahrscheinlich am 17.7., ob dann auch schon eine
Urteilsbegruendung vorliegt muss man abwarten. Und
ob die Klaegerin in die naechste Instanz gehen will
natuerlich auch. Bestimmt habe ich jetzt immer noch
nicht alle Feinheiten beachtet, aber ich bin nun mal
kein Markenrechtsfachanwalt ;-)
Gruesse
Werner
--
|=| Werner Heuser = Keplerstr. 11A = D-10589 Berlin = Germany
|=|
On Thu, Jun 13, Werner Heuser wrote:
Hallo Christoph,
...
Noch eine Frage dazu: Dein Posting scheint mir so, als ob bereits endgültig klar wäre, daß die Klage abgewiesen wird, die Meldungen auf www.heise.de u.a. scheinen mir aber eher auszusagen, daß zwar offensichtlich ist, daß der Richter die Klage abweisen wird aber letztlich noch kein Urteil gesprochen ist.
Auf die verfahrenstaktischen Details bin ich nicht eingegangen, das stimmt! Aber nun: Das Gericht hat seine Absicht verkuendet, die Klage abzuweisen. Davon kann es nicht einfach wieder abweichen. Aber das eigentliche Urteil wird erst spaeter ergehen. Wahrscheinlich am 17.7., ob dann auch schon eine Urteilsbegruendung vorliegt muss man abwarten. Und ob die Klaegerin in die naechste Instanz gehen will natuerlich auch. Bestimmt habe ich jetzt immer noch nicht alle Feinheiten beachtet, aber ich bin nun mal kein Markenrechtsfachanwalt ;-)
Trotzdem schon mal "herzlichen Glückwunsch", Werner. Ich finde es jedenfalls prima, daß Du das durchgezogen hast. Hoffentlich dient das anderen als Vorbild. -- ciao, christian ----------------------------------------------------------------- ... wo kämen wir hin, wenn jeder sagte: "Wo kämen wir hin?" und niemand ginge, um mal zu schauen, wohin man käme, wenn man ginge. -----------------------------------------------------------------
Am Donnerstag, 13. Juni 2002 13:01 schrieb Werner Heuser:
Auf die verfahrenstaktischen Details bin ich nicht eingegangen, das stimmt! Aber nun: Das Gericht hat seine Absicht verkuendet, die Klage abzuweisen. Davon kann es nicht einfach wieder abweichen. Aber das eigentliche Urteil wird erst spaeter ergehen. Wahrscheinlich am 17.7., ob dann auch schon eine Urteilsbegruendung vorliegt muss man abwarten. Und ob die Klaegerin in die naechste Instanz gehen will natuerlich auch. Bestimmt habe ich jetzt immer noch nicht alle Feinheiten beachtet, aber ich bin nun mal kein Markenrechtsfachanwalt ;-)
Hi, auch von mir: herzlichen Glückwunsch. Endlich mal wieder ein Urteil, welches vom normalsterblichen Einwohner nachvollzogen werden kann. Schade finde ich, dass sich die Franzosen hier so besudelt haben. Übrigens könntest Du Deine Seite nun auch in Magenta abfassen, denn auch da gab es kürzlich ein Urteil ;-) . Gruß ce ====== Installation von SuSE 8.0 auf einem Dell Inspiron 8200 http://home.t-online.de/home/mchristoph.eckert/inspiron8200/ ======
participants (4)
-
Christian Zoz -
Christoph Maurer -
mchristoph.eckert＠t-online.de -
Werner Heuser