Hallo, * Am 26.Oct.2002 postete Michael Meyer:
Alex Klein wrote:
Ich zitiere genau aus dieser Funstelle:
"Seit dem 1.Juli 1993 ist das neue Asylrecht in Kraft." Unter Abschaffen verstehe ich etwas anderes. Aber im Grunde genommen kann man da viele Gründe für pro und contra entnehmen.
http://www.proasyl.de/analyse.htm | Die weitgehende Abschaffung des Grundrechts auf Asyl durch den neuen | Artikel 16a stellt eine Entmündigung des Flüchtlings und die | weitgehende Aufkündigung seines Status als Rechtssubjekt dar.
das neue asylgesetzt sollte, in der form, wohl eher 'AntiAsylgesetz' heissen.
Das ist eine Meinung. Andere Meinungen sehen das nicht so. Man sollte nicht versuchen _eine_ Meinung als die richtige darzustellen. Letztendlich muß man anerkennen, daß durch namhafte demokratisch legitimierte Vertreter des Staates dieses Gesetz verabschiedet und als verfassungsgemäß geprüft worden ist. Es als "abgeschafft" zu bezeichnen geht mE hier zu weit. Das Zitat spricht schon von einer "weitgehenden Abschaffung". Der Begriff ist mE bewußt vage gehalten.
btw: ist das nicht etwas OT hier?
Klar. Wie so vieles ;) Ich wäre aber auch bereit, das ganze nach suse-talk zu verlagern. Von mir aus auch suse-flame. Beste Grüße Alex -- Leute die andere nicht lesen sind beschränkt und deshalb lese ich sie nicht! [Barbara Gon in dsnu]