Obelix ./. MobiliX: Oberlandesgericht sieht Verwechslungsgefahr In der gestrigen muendlichen Verhandlung hat das Oberlandesgericht Muenchen eine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken Obelix und MobiliX bejaht. Die klanglichen Aehnlichkeiten seien so gross, dass Otto Normalverbraucher beim Wort MobiliX gleich an Obelix denken muesse. Allerdings lie� das Gericht offen, ob dies auch fuer IT-Fachleute gelte. Von der Beantwortung dieser Frage haengt ab, ob der Beklagte seinen Unternehmensnamen (im Gegensatz zu seiner Marke) behalten darf. Auch gab das Gericht noch keine abschlie�ende Stellungnahme ab, ob auch Auskunfts- und Schadensersatzansprueche gegeben sind. Das Urteil wird am 19.12. verkuendet. Eine genaue Analyse wird erst dann moeglich sein, wenn die Entscheidungsgruende vorliegen. Ob die Entscheidung des OLG Muenchen Bestand haben wird, ist offen. Die Anwaelte des Beklagten, Jaschinski Biere Brexl - JBB (http://jbb.de), werden die Moeglichkeit der Revision pruefen. Unklar ist zurzeit noch, ob das OLG die Revision zulassen wird. Im Herbst 2001 hatte Les Edition Albert Ren�, als Inhaber der Markenrechte fuer Obelix, Werner Heuser verklagt. Dieser ist der Autor der bekannten Website MobiliX (http://mobilix.org). Auf diesen Seiten gibt es Informationen zu UniX auf mobilen Computern. Daher waehlte Werner Heuser einen Unternehmensnamen und eine Domainbezeichnung, welche den Unternehmensgegenstand durch die Wortbestandteile: "mobil" und "ix" zum Ausdruck bringen. Anschlie�end meldete er auch eine Marke "MobiliX" f�r die Bereiche Software, Hardware und Telekommunikation an. Nach Auffassung der Klaegerin lehnte er sich dabei klanglich stark an ihre beruehmte Marke Obelix an, um deren Beruehmtheit fuer sich auszunutzen. Diese Argumentation wurde jedoch vom OLG Muenchen verworfen, da die Marke Obelix im Gegensatz zur gleichnamigen Comicfigur nicht beruehmt ist. Allerdings sah das Berufungsgericht - im Gegensatz noch zum Landgericht - die bereits genannte Verwechslungsgefahr. Die Dokumentation des Rechtstreites ist online verfuegbar (http://mobilix.org/de/mobilix_asterix.html) -- |=| Werner Heuser = Keplerstr. 11A = D-10589 Berlin = Germany |=| <wehe_AT_mobilix.org> T. 0049 - (0)30 - 349 53 86 |=| http://MobiliX.org UniX on Mobile Systems: HOWTOs,Software |=| http://Xtops.DE Laptops+PDAs pre-installed with UniX |*| This is no time for phony rhetoric -- Lou Reed